Herzlich Willkommen beim SPD-Ortsverein Spaichingen Heuberg


SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns in Spaichingen und auf dem Heuberg vorstellen. Sie finden hier Pressebreichte, Artikel zu aktuellen Themen und Näheres zu unserem Ortsverein und seinen Mitgliedern. Hier finden Sie aktuelle Termine und Veranstaltungen des Ortsvereins und des Kreisverbands.

Ihr SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

20.01.2025 in Topartikel Aktuelles

Bergsitzung - Haushaltsrede 2025

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Damen und Herren,

 

„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“   Abraham Lincoln
Ehem. Amerikanischer Präsident
Dieses pragmatische und sehr zupackende Zitat möchte ich als Überschrift über meine Haushaltsrede stellen.
Die kommunalen Spitzenverbände sprechen allesamt von Rekorddefiziten und einer dauerhaften Schieflage kommunaler Haushalte. Die jüngste Steuerschätzung von Bund und Land verstärken diesen negativen Ausblick, es werden nun deutliche Mindereinnahmen erwartet. Zusätzlich werden Aufgaben von Bund und Land immer öfter an die Kommunen abgegeben, ohne deren Finanzierung zu sichern.
Die Hoffnung, dass Spaichingen für das Jahr 2025, so wie in den früheren Jahren üblich, doch noch einen positiven Haushalt vorlegen kann, besteht leider nicht mehr. Die Mindereinnahmen gehen einher mit steigenden Haushaltsausgaben.
Unsere Personalkosten wachsen, explodieren förmlich, beschlossene Stellenausweitungen, insbesondere im Bereich unserer Kindergärten und der Grundschulbetreuungsplätze sind die Auslöser hierfür, dazu kommen die bereits ausgehandelten Tariferhöhungen. 
Bei der Kreisumlage müssen wir mit einer weiteren Steigerung des Hebesatzes rechnen.
Der Ergebnishaushalt bzw. Finanzhaushalt 2025 unserer Stadt gibt Anlass zur Sorge. Wir werden wohl um eine Kreditaufnahme im und für das Jahr 2025 nicht herum kommen, der voraussichtliche Fehlbetrag im Ergebnishaushalt beläuft sich auf weit über vier Millionen Euro.
Ihr SPD Gemeinderat steht zu den freiwilligen Leistungen im städtischen Haushalt und den Angeboten von VHS, Bücherei, Musikschule, Orte der kulturellen Bildung, den Vereinen oder Kinderbetreuung sowie Integration und Begegnung.
Der städtische Haushalt aber ruft uns zum Überdenken all dieser freiwilligen Leistungen auf. Freiwillige Zuschüsse bzw. Leistungen hätten mit Umsicht gekürzt oder ganz aufgegeben werden können, ja müssen, der Haushalt 2025 schreit förmlich danach. Gerade in diesem Jahr hätten wir die Weichen für die nächsten Haushaltsjahre stellen müssen, leider konnte sich der Gemeinderat dazu mehrheitlich nicht durchringen.
Die aufgeschobenen bzw. aufgegebenen Vorhaben reichen bei weitem nicht aus um unseren Ergebnishaushalt auszugleichen, trotz allen jetzt beschlossenen Maßnahmen können wir die laufenden Zins- und Tilgungsraten für 2025 nicht aus unserem laufenden Haushalt erwirtschaften.
Kurz und verständlich ausgedrückt, wir geben dauerhaft mehr Geld aus als wir einnehmen.
Wir haben ein strukturelles Finanzproblem und verbieten uns selbst die Einnahmen der Stadt z.B. durch das Anheben der Hebesätze zu steigern und halten an den freiwilligen Leistungen und Ausgaben vollumfänglich fest. Die Zeit wird kommen wo wir klären und erklären müssen welche Aufgaben und Leistungen wir dauerhaft seitens der Stadt noch erbringen können und wollen.
Wir haben uns jetzt nur Zeit gekauft aber die strukturelle Problematik nicht gelöst.
Auch die neue Grundsteuer beschäftigt die Einwohner unserer Stadt, beschlossen durch CDU und Grüne im Landtag von Baden-Württemberg, belastet sie Teile der Bürgerschaft zusätzlich. Inzwischen wurden die Hebesätze durch die Stadt neu kalkuliert und festgesetzt. Die Steuereinnahmen sollen „aufkommensneutral“ sein, das heißt, es soll nicht mehr als bisher eingenommen werden, dies wurde durch den Gemeinderat auch mehrheitlich so beschlossen.
Die neue Grundsteuer C für unbebaute und baureife Grundstücke könnte ab diesem Jahr erhoben werden. Die Stadt hätte damit ein Instrument in der Hand, Eigentümer zu bewegen aus Bauland wirklich Bauland zu machen und zusätzliche Einnahmen zu generieren. Augenscheinlich aber tut sich der Gemeinderat in seiner Mehrheit schwer diese Möglichkeit umzusetzen.
Wohnraum wird auch in 2025 ein wichtiges Thema sein. Wohnraum in Form von Einfamilienhäuser, Mehrfamilienhäuser oder Tiny Häuser. Wohnraum im Geschosswohnungsbau sowie auch kleinere Einheiten, Doppelhaushälften für ältere Mitbürger oder junge Familien. Dieser Wohnraum muss jedoch bezahlbar bleiben bzw. wieder werden. Das Vorhalten von entsprechenden Baugrundstücken ist eine Aufgabe die es nun anzugehen gilt, es kann nicht sein, dass die Stadt Spaichingen über Jahre hinweg kein bebaubares Grundstück anbieten kann. Das neue Baugebiet Hochsteig-Tal könnte die Lücke vorerst schließen.
Dazu passt das der Gemeinderat im Oktober 2024, auch mit der Stimme der SPD, endlich beschlossen hat, sozial gebundenem Wohnraum auf dem Flurstück Angerstraße 41 (nähe Franziskushaus) zu schaffen. Das geplante Projekt für bezahlbares Wohnen sieht die Errichtung von 12 Wohneinheiten vor, die dann langfristig im Eigentum der Stadt Spaichingen verbleiben. An den Gesamtkosten mit rund 2,4 Mio. Euro wird sich das Land voraussichtlich mit 1,4 Mio. Euro beteiligen.
Ausreichend Kindergartenplätze und die verlässliche Betreuung sind Voraussetzungen dafür, Familie und Beruf miteinander verbinden zu können. Dies ist wohl die größte Herausforderung für unsere Verwaltung in 2025. Stichworte für die reale Situationsbeschreibung sind dagegen: gekürzte Betreuungszeiten, lange Wartezeiten auf einen Kitaplatz und ein vielfach nicht eingelöster Rechtsanspruch. Trotz innovativer Wege der Personalgewinnung fehlen weiterhin Fachkräfte, dieses Problem und die Problematik um die 6. Gruppe im Kindergarten Regenbogen muss in 2025 endlich gelöst werden.
All diese Themenfelder werden den Gemeinderat in 2025 weiter beschäftigen und ich hoffe es werden auch Lösungen gefunden und Entscheidungen getroffen. Hinzu kommen noch die Problemfelder wie, Gesundheitsvorsorge mit oder ohne MVZ, Pflegehotel, die altersgerechte Strukturen in den öffentlichen Bereichen, die ausreichende Anbindung an das Internet, Wasser- und Abwasserversorgung, Energie- und Wärmeversorgung, die Flüchtlings- und Anschlussunterbringung, Gewerbegebiete und Grundstückspreise, Hebesätze und vieles mehr.
Aber in allen Diskussionen in der Zukunft sollte doch jedem Gemeinderat folgendes klar sein. Die öffentlichen Gelder wurden und werden uns anvertraut um verantwortungsvoll und sinnstiftend damit umzugehen. Das Wohl der Stadt ist die Messlatte, Anspruch und Auftrag zugleich. Übersteigerte Profilierungsversuche, egal von welcher Seite, sind fehl am Platze.
Also lassen Sie uns gemeinsam die Zukunft unserer Stadt gestalten, gemeinsam Verantwortung übernehmen, klar und zielstrebig die kommenden Probleme angehen und lösen. 
Ich bedanke mich bei der Verwaltung für die Erarbeitung des Haushaltsplans, bei der Bürgerschaft für ihr Interesse an der Entwicklung unserer Stadt, bei unserem Bürgermeister Markus Hugger für den respektvollen Umgang im Rat, bei den vielen ehrenamtlich Tätigen in Vereinen und anderen Gruppierungen, und bei den Kolleginnen und Kollegen für die überwiegend gute Zusammenarbeit.
Walter Thesz
SPD Gemeinderat der Stadt Spaichingen
 

 

 

 

 


 


 

 

03.06.2025 in Ortsverein von SPD Trossingen

Ehrungen beim SPD-Ortsverein Trossingen

 

In der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Trossingen konnte der Vorsitzende Vatche Kayfedjian am 3. Januar 2025 ganz besondere Ehrungen vornehmen. Wilhelm Kuhn ist seit 40 Jahren Mitglied der SPD. Er ist durch die ganzen Jahre immer ein aktives Mitglied gewesen, hat regelmäßig für den Gemeinderat kandidiert, sein Gesicht gezeigt und sich immer bei Veranstaltungen und Wahlen eingebracht. Wilhelm Kuhn stellt bis heute wichtige und kritische Fragen und steht dem SPD-Ortsverein unterstützend zur Seite. Die große Ehrung für 50 Jahre Mitgliedschaft durfte an Dieter Görlich-Heinichen (links im Bild) überreicht werden. Als ehemaliger Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Trossingen, den er 20 Jahre geleitet hat und als Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender, der 10 Jahre bis Sommer 2024die SPD im Gemeinderat Trossingen vertreten hat, ist Dieter Görlich-Heinichen bis heute nicht nur aktives Vorstandsmitglied, sondern auch durch seine Mitarbeit bei allen Veranstaltungen und durch sein großes Wissen unverzichtbar für die Arbeit des Ortsvereins. Er steht den drei Gemeinderäten der SPD immer beratend zur Seite.

Ebenfalls geehrt wurden Heiderose Rosehalm für 50 Jahre, Joe Heinichen und Melanie Müller für 20 Jahre Mitgliedschaft.

Bild2 von links: Dieter Görlich-Heinichen, Mirko Witkoski Bundestagskandidat für den Wahlkreis Tuttlingen-Rottweil, Gemeinderat Thomas Herrmann, stellvertretende Vorsitzende Daniela Bokulic, Wilhelm Kuhn und der Vorsitzender Vatche Kayfedjian.

 

02.06.2025 in Ortsverein von SPD Trossingen

SPD-Ortsverein Trossingen zu Besuch bei der DLRG in der Troase

 

Der SPD-Ortsverein Trossingen besuchte kürzlich das Naturbad Troase, um sich vor Ort über die
Arbeit der DLRG zu informieren. Ortsvereinsvorsitzender Vatche Kayfedjian begrüßte die
interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter besonders den Ersatzkandidaten des SPD Wahlkreises Tuttlingen-Donaueschingen für die Landtagswahl, Mario Caraggiu.

Empfangen wurde die Gruppe von Marc Fischinger, dem Leiter der DLRG Trossingen, sowie von
Marie Fischinger, Vorsitzende der DLRG-Jugend, und ihrer Stellvertreterin Laura Walter.
Gemeinsam führten sie die SPD-Mitglieder über das weitläufige Gelände der Troase und
berichteten eindrucksvoll über die vielfältigen Aufgaben des Vereins.

Mit rund 200 Mitgliedern ist die DLRG Trossingen ein großer und engagierter Verein. Die DLRGJugend zählt etwa 40 bis 50 Kinder und Jugendliche, die regelmäßig samstags im Aldinger Hallenbad trainieren. Das ganzjährige Training fördert nicht nur das sichere Schwimmen, sondern
auch das Erlernen von Rettungstechniken. Bereits ab 10 Jahren können Kinder als Juniorretter
mitlaufen und bei Einsätzen mitwirken. Die Ausbildung erfolgt stufenweise in Bronze, Silber und
Gold, wobei zwischen Rettungsschwimmen in stehenden und strömenden Gewässern unterschieden
wird.

Während der Badesaison leisten die erwachsenen Mitglieder an Wochenenden und Feiertagen ab 11 Uhr Wachdienst in der Troase. „Die Zusammenarbeit mit den Troase-Bademeistern ist perfekt“, betont Marc Fischinger stolz. Hinzu kommen regelmäßige Trainingszeiten und der Einsatz für
Pflege und Instandhaltung des Vereinsgeländes, das neben dem Vereinsheim auch einen Grillplatz und ein großzügiges Außengelände umfasst.

Auch bei kulturellen und sportlichen Veranstaltungen bringt sich die DLRG tatkräftig ein – etwa bei der Saisoneröffnung, dem Sommerfest oder dem internationalen Jugendaustausch mit Jugendlichen aus der französischen Partnerstadt Cluses. Während dieser Begegnungen übernachten die
Jugendlichen im Zeltlager in der Troase und nutzen das Vereinsheim – organisiert wird der Austausch vom Stadtjugendreferat.

Beim Rundgang durch das malerisch gestaltete Gelände – fast parkähnlich mit schattenspendenden Bäumen, Spiel- und Kletterangeboten, Kinderplanschbecken, Rutschen, Brücke, Flachstrand und Sprungturm – wurden bei einigen Teilnehmenden Erinnerungen an die eigene Jugend wach. Die gelungene Ausstattung der Troase ist nicht zuletzt dem Engagement des ehemaligen Schwimmsportfördervereins zu verdanken, der die Möblierung über viele Jahre durch Spenden und tatkräftige Arbeit realisierte. Nach Abschluss der Arbeiten wurde die Anlage der Stadt übergeben und der Verein aufgelöst.

Zum Abschluss des Besuchs überreichte Vatche Kayfedjian im Namen des SPD-Ortsvereins eine Spende an die DLRG-Jugend. Die 150 Euro stammen aus den Einnahmen der Rad-Börse im April. Es ist gute Tradition beim Trossinger SPD-Ortsverein, die Erlöse aus Veranstaltungen gezielt für Schulfördervereine und Jugendgruppen lokaler Vereine einzusetzen.

 

29.05.2025 in Ortsverein von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Chiron-Siedlung – Vorzeigeprojekt für energetische Altbausanierung

 
Foto: Henner Lamm

Der SPD-Ortsverein Tuttlingen lädt zum Besuch des landesweit beachteten Wohnprojekts „Sanierung der Chiron-Siedlung“ ein. Teilnehmen wird der stellvertretende Landtagspräsident der SPD Daniel Born.

Tuttlingen
Seit 2024 ist die Tuttlinger Chiron-Arbeitersiedlung beispielhaft energetisch saniert. Dies findet landesweit Beachtung. Die Tuttlinger Wohnbau hat mit diesem Projekt eines der ersten seriell sanierten Wohngebiete in Baden-Württemberg realisiert.

 

29.05.2025 in Partei von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Daniel Born kommt nach Tuttlingen

 
Daniel Born (Bildrechte: Maximilian Kritter)

Daniel Born, Vizepräsident des Landtages von Baden-Württemberg und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, besucht auf Einladung der Kreis-SPD am Montag, dem 2. Juni 2025 Tuttlingen. Nach einer Ortsbesichtigung hält Daniel Born unter dem Motto „Demokratie. Stark. Machen. Mit dir geht das.“ ein Impulsreferat mit der anschließenden Möglichkeit zur Diskussion. Die Veranstaltung beginnt um 18.30 Uhr und findet in der Stuttgarter Str. 8 (der „Felsen“ gegenüber dem Golem) in Tuttlingen statt. Der Eintritt ist frei, politisch Interessierte sind herzlich eingeladen.

 

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

06.06.2025, 18:00 Uhr SPD-Stammtisch
Interessierte sind jederzeit herzlich willkommen. Treffpunkt folgt!

04.07.2025, 18:00 Uhr SPD-Stammtisch
Interessierte sind jederzeit herzlich willkommen. Achtung: der Termin könnte kurzfristig verschoben werden …

01.08.2025, 18:00 Uhr SPD-Stammtisch
Interessierte sind jederzeit herzlich willkommen. Achtung: der Termin könnte kurzfristig verschoben werden …

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