SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

11.12.2024 in Topartikel Gemeinderatsfraktion

Erschließungsträger - Neu - Baugebiet Hochsteig/Tal Spaichingen

Wohnraum ist und bleibt ein wichtiges Thema in unserer Stadt. Wohnraum in Form von Einfamilienhäuser, Mehrfamilienhäuser oder Tiny Häuser. Wohnraum im Geschosswohnungsbau sowie auch kleinere Einheiten, Doppelhaushälften oder Reihenhäuser.

Das Vorhalten von entsprechende Baugrundstücken ist eine Aufgabe die der Gemeinderat nun gezielt angeht, es kann nicht sein, dass die Stadt Spaichingen über Jahre hinweg kein bebaubares Grundstück anbieten kann. Das neue Baugebiet Hochsteig-Tal könnte diese Lücke schließen.

Der Gemeinderat hat deswegen nun, auch mit der Stimme der SPD, mit Mehrheit in seiner Sitzung am 09.12.2024 beschlossen, zukünftige Baugebiete nur noch über einen Erschließungsträger zu entwickeln. Dieses Verfahren soll nun erstmals im Baugebiet Hochsteig/Tal zur Anwendung kommen.

Ein Erschließungsträger wird im Auftrag und Namen der Stadt die Verhandlungen mit den Eigentümern führen, sollten diese in ihrer Gesamtheit oder wichtigen Teilen scheitern, so wird es kein Wohnbaugebiet Hochsteig/Tal geben. Die Stadt würde sich dann einer anderen Fläche zuwenden, ein gesetzliches Umlegeverfahren hat der Gemeinderat, auch für die Zukunft, ausgeschlossen.

Walter Thesz

SPD Gemeinderat der Stadt Spaichingen

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09.11.2024 in Partei von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Stellungnahme zu Neuwahlen

Eine Stellungnahme des Kreisbandes der SPD von Christine Treublut (Co-Kreisvositzende):

Es gibt gute Gründe, dass der Kanzler erst im Januar 2025 die Vertrauensfrage stellen wird: Die größte Oppositionspartei fordert zwar, dass der Kanzler bereits Anfang der nächsten Woche die Vertrauensfrage stellen solle, um dann nach dem Scheitern Neuwahlen bereits im Januar zu ermöglichen. Herr Merz kann froh sein, dass der Kanzler darauf nicht eingehen wird. Es gibt gute Gründe dafür, die letzten Bundestags-Tagungswochen des Jahres für Sacharbeit zu nutzen.

- Ohne verabschiedeten Haushalt werden nicht vorgeschriebenen Leistungen nicht erbracht. Das faktische Aus für viele Projekte, auch im Pflegebereich. Projektgebundene Zeitverträge werden nicht verlängert. Das Deutschlandticket wäre auch nicht mehr da.

- Die Vorbereitung von Wahlen ist zeitaufwendig. Vieles wird von Ehrenamtlichen neben ihrer Arbeit gemacht. In manchen Wahlkreisen sind noch keine Kandidaten gewählt. Die Listenparteitage müssen alle vorgezogen werden. Januar ist machbar. Aber in der Adventszeit? – Darauf ist kaum jemand vorbereitet.

- Mitarbeiter der Städte dürften in der Weihnachtszeit wahrscheinlich auf Urlaub verzichten oder Überstunden machen müssen, da natürlich sechs Wochen vor der Wahl Briefwahl beantragt werden kann.

- Das wäre machbar. Aber die Notsituation, die den Präsidenten dazu ermächtigt, den Bundestag vorzeitig aufzulösen, würde dadurch erst geschaffen.

- Fazit: Auch eine Minderheitsregierung kann vorübergehend sachbezogen arbeiten. Sozialdemokraten können das.

27.10.2024 in Gemeindenachrichten von SPD Trossingen

Das Ratsinformationssystem

"Mit der Möglichkeit, sich rund um die Uhr online über die Kommunalpolitik der Stadt Trossingen informieren zu können, werden demokratische Prozesse und Entscheidungsfindungen transparenter. Mit dem Ratsinformationssystem sind die Sitzungstermine der Gremien inklusive Tagesordnung abrufbar. Sitzungsvorlagen können online abgerufen werden. Auch vergangene Sitzungen und Sitzungsinhalte können recherchiert werden."

[Quelle: Stadt Trossingen unter https://www.trossingen.de/buerger-stadt/kommunalpolitik/gemeinderat-trossingen/ratsinformationssystem]

27.10.2024 in Gemeindenachrichten von SPD Trossingen

Besuch bei der islamischen Gemeinde Spaichingen, SPD-Ortsverein besichtigt die Fatih-Moschee

Freundlich wurde die Besuchergruppe des SPD-Ortsvereins Trossingen in
der Spaichinger Moschee empfangen. Der Vorsitzende des Vereins mit
800 Mitglieder Zekerya Sahin, die Religionsbeauftragte Merve Güven und
der Iman Oguz Akdemir gestalteten die Führung. Der Besuch führte in
den großen Gebetsraum, dessen schöne und helle Gestaltung die Gäste
beeindruckten. Der Bildschirm im Gebetsraum zeigt die Uhrzeiten für die
fünf täglichen Gebete. Die Raumeinteilung legt vorne die Orte für die
Predigt des Imams und der prächtige Teppich die Plätze für die Gläubigen
fest. Die Predigt wird für alle sichtbar auf Deutsch an die Wand projiziert.
Männer und Frauen beten getrennt. Auch die weiteren Räume sind zwar
identisch, aber geschlechtergetrennt. Anfangs waren auch in Spaichingen
die Musliminnen nicht sichtbar. Heute sind die Frauen sehr aktiv und
gestalten das Vereinsleben als auch die Feste mit. Der
Versammlungsraum der Männer erinnert an ein Vereinsheim. Mit
Bildschirm, Kicker, Fototapete und bequemen Sofas bietet er die
Gelegenheit sich in entspannter Atmosphäre aufzuhalten, sich zu
unterhalten, miteinander zu spielen und Tee zu trinken. Circa 180 Kinder
erhalten Samstag und sonntags Religionsunterricht und sonntags findet
die Kindermoschee statt. Von außen ist das große Moscheegebäude an
der Hauptstraße eindeutig als Moschee zu erkennen, das Minarett ist aber
sehr zurückhaltend und niedrig an der Rückseite platziert.

Nach dem Rundgang wurde zu Tee und Gebäck eingeladen und die
Gesprächsrunde eröffnet. Die Spaichinger islamische Gemeinde ist mit
den Türkei verbunden. Über DITIB wird alle fünf Jahre ein neuer Imam
sowie eine neue Religionsbeauftragte in die Moschee entsandt. Die
Gemeinde zeichnet sich durch großes Engagement aus. Sowohl für die
Erdbebenopfer in der Türkei, als auch für die Ukraine wurde und wird
gesammelt. Der Verein beteiligt sich am Spaichinger Stadtleben durch die
aktive Teilnahme an Festen und Märkten und an der Spaichinger
Kehrwoche. Die Hauptaufgabe der Moscheegemeinde ist aber die
Durchführung von Bestattungen, die Unterrichtung der Kinder, die
Betreuung der Älteren und die Organisation von Pilgerfahrten. Frau Merve
Güven stellte ihr Angebot für Frauen und Mädchen ab 4 Jahren dar, die
Gesprächsrunde für Frauen sowie die Betreuung älterer Frauen. Ihr
Anliegen ist es, religiöse Fragen zu beantworten.
Das Themenspektrum war groß und durchaus kritisch, aber kein Thema
wurde ausgeklammert. Es konnte intensiv, oft kontrovers aber immer
respektvoll diskutiert werden.

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28.09.2024 in Partei von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Mirko Witkowski bewirbt sich als Bundestagskandidat

Im September 2025 steht die nächste Bundestagswahl an. Doch bereits jetzt laufen in den Wahlkreisen die Vorbereitungen. Auf den Tag genau ein Jahr vor der Bundestagswahl, nämlich am Samstag, 28.September 2024, wird die SPD im  Bundestagswahlkreis Rottweil-Tuttlingen ihren Kandidaten nominieren. Antreten wird der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Rottweil und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Mirko Witkowski aus Schramberg.

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[24.09.2024]

Grundsteuer ab 01.01.2025.

[30.08.2024]

Kids & Teenager Börse am 28. September 2024.

[28.08.2024]

Wahlergebnis der Gemeinderatswahl Trossingen.

[28.08.2024]

Mitglieder des Gemeinderats 2024 - 2029 in Trossingen.

[17.07.2024]

Ehrung durch den Gemeindetag Baden-Württemberg.

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