Herzlich Willkommen beim SPD-Ortsverein Spaichingen Heuberg


SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns in Spaichingen und auf dem Heuberg vorstellen. Sie finden hier Pressebreichte, Artikel zu aktuellen Themen und Näheres zu unserem Ortsverein und seinen Mitgliedern. Hier finden Sie aktuelle Termine und Veranstaltungen des Ortsvereins und des Kreisverbands.

Ihr SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

20.01.2025 in Topartikel Aktuelles

Bergsitzung - Haushaltsrede 2025

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Damen und Herren,

 

„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“   Abraham Lincoln
Ehem. Amerikanischer Präsident
Dieses pragmatische und sehr zupackende Zitat möchte ich als Überschrift über meine Haushaltsrede stellen.
Die kommunalen Spitzenverbände sprechen allesamt von Rekorddefiziten und einer dauerhaften Schieflage kommunaler Haushalte. Die jüngste Steuerschätzung von Bund und Land verstärken diesen negativen Ausblick, es werden nun deutliche Mindereinnahmen erwartet. Zusätzlich werden Aufgaben von Bund und Land immer öfter an die Kommunen abgegeben, ohne deren Finanzierung zu sichern.
Die Hoffnung, dass Spaichingen für das Jahr 2025, so wie in den früheren Jahren üblich, doch noch einen positiven Haushalt vorlegen kann, besteht leider nicht mehr. Die Mindereinnahmen gehen einher mit steigenden Haushaltsausgaben.
Unsere Personalkosten wachsen, explodieren förmlich, beschlossene Stellenausweitungen, insbesondere im Bereich unserer Kindergärten und der Grundschulbetreuungsplätze sind die Auslöser hierfür, dazu kommen die bereits ausgehandelten Tariferhöhungen. 
Bei der Kreisumlage müssen wir mit einer weiteren Steigerung des Hebesatzes rechnen.
Der Ergebnishaushalt bzw. Finanzhaushalt 2025 unserer Stadt gibt Anlass zur Sorge. Wir werden wohl um eine Kreditaufnahme im und für das Jahr 2025 nicht herum kommen, der voraussichtliche Fehlbetrag im Ergebnishaushalt beläuft sich auf weit über vier Millionen Euro.
Ihr SPD Gemeinderat steht zu den freiwilligen Leistungen im städtischen Haushalt und den Angeboten von VHS, Bücherei, Musikschule, Orte der kulturellen Bildung, den Vereinen oder Kinderbetreuung sowie Integration und Begegnung.
Der städtische Haushalt aber ruft uns zum Überdenken all dieser freiwilligen Leistungen auf. Freiwillige Zuschüsse bzw. Leistungen hätten mit Umsicht gekürzt oder ganz aufgegeben werden können, ja müssen, der Haushalt 2025 schreit förmlich danach. Gerade in diesem Jahr hätten wir die Weichen für die nächsten Haushaltsjahre stellen müssen, leider konnte sich der Gemeinderat dazu mehrheitlich nicht durchringen.
Die aufgeschobenen bzw. aufgegebenen Vorhaben reichen bei weitem nicht aus um unseren Ergebnishaushalt auszugleichen, trotz allen jetzt beschlossenen Maßnahmen können wir die laufenden Zins- und Tilgungsraten für 2025 nicht aus unserem laufenden Haushalt erwirtschaften.
Kurz und verständlich ausgedrückt, wir geben dauerhaft mehr Geld aus als wir einnehmen.
Wir haben ein strukturelles Finanzproblem und verbieten uns selbst die Einnahmen der Stadt z.B. durch das Anheben der Hebesätze zu steigern und halten an den freiwilligen Leistungen und Ausgaben vollumfänglich fest. Die Zeit wird kommen wo wir klären und erklären müssen welche Aufgaben und Leistungen wir dauerhaft seitens der Stadt noch erbringen können und wollen.
Wir haben uns jetzt nur Zeit gekauft aber die strukturelle Problematik nicht gelöst.
Auch die neue Grundsteuer beschäftigt die Einwohner unserer Stadt, beschlossen durch CDU und Grüne im Landtag von Baden-Württemberg, belastet sie Teile der Bürgerschaft zusätzlich. Inzwischen wurden die Hebesätze durch die Stadt neu kalkuliert und festgesetzt. Die Steuereinnahmen sollen „aufkommensneutral“ sein, das heißt, es soll nicht mehr als bisher eingenommen werden, dies wurde durch den Gemeinderat auch mehrheitlich so beschlossen.
Die neue Grundsteuer C für unbebaute und baureife Grundstücke könnte ab diesem Jahr erhoben werden. Die Stadt hätte damit ein Instrument in der Hand, Eigentümer zu bewegen aus Bauland wirklich Bauland zu machen und zusätzliche Einnahmen zu generieren. Augenscheinlich aber tut sich der Gemeinderat in seiner Mehrheit schwer diese Möglichkeit umzusetzen.
Wohnraum wird auch in 2025 ein wichtiges Thema sein. Wohnraum in Form von Einfamilienhäuser, Mehrfamilienhäuser oder Tiny Häuser. Wohnraum im Geschosswohnungsbau sowie auch kleinere Einheiten, Doppelhaushälften für ältere Mitbürger oder junge Familien. Dieser Wohnraum muss jedoch bezahlbar bleiben bzw. wieder werden. Das Vorhalten von entsprechenden Baugrundstücken ist eine Aufgabe die es nun anzugehen gilt, es kann nicht sein, dass die Stadt Spaichingen über Jahre hinweg kein bebaubares Grundstück anbieten kann. Das neue Baugebiet Hochsteig-Tal könnte die Lücke vorerst schließen.
Dazu passt das der Gemeinderat im Oktober 2024, auch mit der Stimme der SPD, endlich beschlossen hat, sozial gebundenem Wohnraum auf dem Flurstück Angerstraße 41 (nähe Franziskushaus) zu schaffen. Das geplante Projekt für bezahlbares Wohnen sieht die Errichtung von 12 Wohneinheiten vor, die dann langfristig im Eigentum der Stadt Spaichingen verbleiben. An den Gesamtkosten mit rund 2,4 Mio. Euro wird sich das Land voraussichtlich mit 1,4 Mio. Euro beteiligen.
Ausreichend Kindergartenplätze und die verlässliche Betreuung sind Voraussetzungen dafür, Familie und Beruf miteinander verbinden zu können. Dies ist wohl die größte Herausforderung für unsere Verwaltung in 2025. Stichworte für die reale Situationsbeschreibung sind dagegen: gekürzte Betreuungszeiten, lange Wartezeiten auf einen Kitaplatz und ein vielfach nicht eingelöster Rechtsanspruch. Trotz innovativer Wege der Personalgewinnung fehlen weiterhin Fachkräfte, dieses Problem und die Problematik um die 6. Gruppe im Kindergarten Regenbogen muss in 2025 endlich gelöst werden.
All diese Themenfelder werden den Gemeinderat in 2025 weiter beschäftigen und ich hoffe es werden auch Lösungen gefunden und Entscheidungen getroffen. Hinzu kommen noch die Problemfelder wie, Gesundheitsvorsorge mit oder ohne MVZ, Pflegehotel, die altersgerechte Strukturen in den öffentlichen Bereichen, die ausreichende Anbindung an das Internet, Wasser- und Abwasserversorgung, Energie- und Wärmeversorgung, die Flüchtlings- und Anschlussunterbringung, Gewerbegebiete und Grundstückspreise, Hebesätze und vieles mehr.
Aber in allen Diskussionen in der Zukunft sollte doch jedem Gemeinderat folgendes klar sein. Die öffentlichen Gelder wurden und werden uns anvertraut um verantwortungsvoll und sinnstiftend damit umzugehen. Das Wohl der Stadt ist die Messlatte, Anspruch und Auftrag zugleich. Übersteigerte Profilierungsversuche, egal von welcher Seite, sind fehl am Platze.
Also lassen Sie uns gemeinsam die Zukunft unserer Stadt gestalten, gemeinsam Verantwortung übernehmen, klar und zielstrebig die kommenden Probleme angehen und lösen. 
Ich bedanke mich bei der Verwaltung für die Erarbeitung des Haushaltsplans, bei der Bürgerschaft für ihr Interesse an der Entwicklung unserer Stadt, bei unserem Bürgermeister Markus Hugger für den respektvollen Umgang im Rat, bei den vielen ehrenamtlich Tätigen in Vereinen und anderen Gruppierungen, und bei den Kolleginnen und Kollegen für die überwiegend gute Zusammenarbeit.
Walter Thesz
SPD Gemeinderat der Stadt Spaichingen
 

 

 

 

 


 


 

 

11.12.2024 in Gemeinderatsfraktion

Erschließungsträger - Neu - Baugebiet Hochsteig/Tal Spaichingen

 

Wohnraum ist und bleibt ein wichtiges Thema in unserer Stadt. Wohnraum in Form von Einfamilienhäuser, Mehrfamilienhäuser oder Tiny Häuser. Wohnraum im Geschosswohnungsbau sowie auch kleinere Einheiten, Doppelhaushälften oder Reihenhäuser.

Das Vorhalten von entsprechende Baugrundstücken ist eine Aufgabe die der Gemeinderat nun gezielt angeht, es kann nicht sein, dass die Stadt Spaichingen über Jahre hinweg kein bebaubares Grundstück anbieten kann. Das neue Baugebiet Hochsteig-Tal könnte diese Lücke schließen.

Der Gemeinderat hat deswegen nun, auch mit der Stimme der SPD, mit Mehrheit in seiner Sitzung am 09.12.2024 beschlossen, zukünftige Baugebiete nur noch über einen Erschließungsträger zu entwickeln. Dieses Verfahren soll nun erstmals im Baugebiet Hochsteig/Tal zur Anwendung kommen.

Ein Erschließungsträger wird im Auftrag und Namen der Stadt die Verhandlungen mit den Eigentümern führen, sollten diese in ihrer Gesamtheit oder wichtigen Teilen scheitern, so wird es kein Wohnbaugebiet Hochsteig/Tal geben. Die Stadt würde sich dann einer anderen Fläche zuwenden, ein gesetzliches Umlegeverfahren hat der Gemeinderat, auch für die Zukunft, ausgeschlossen.

Walter Thesz

SPD Gemeinderat der Stadt Spaichingen

 

 

09.11.2024 in Partei von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Stellungnahme zu Neuwahlen

 

Eine Stellungnahme des Kreisbandes der SPD von Christine Treublut (Co-Kreisvositzende):

Es gibt gute Gründe, dass der Kanzler erst im Januar 2025 die Vertrauensfrage stellen wird: Die größte Oppositionspartei fordert zwar, dass der Kanzler bereits Anfang der nächsten Woche die Vertrauensfrage stellen solle, um dann nach dem Scheitern Neuwahlen bereits im Januar zu ermöglichen. Herr Merz kann froh sein, dass der Kanzler darauf nicht eingehen wird. Es gibt gute Gründe dafür, die letzten Bundestags-Tagungswochen des Jahres für Sacharbeit zu nutzen.

- Ohne verabschiedeten Haushalt werden nicht vorgeschriebenen Leistungen nicht erbracht. Das faktische Aus für viele Projekte, auch im Pflegebereich. Projektgebundene Zeitverträge werden nicht verlängert. Das Deutschlandticket wäre auch nicht mehr da.

- Die Vorbereitung von Wahlen ist zeitaufwendig. Vieles wird von Ehrenamtlichen neben ihrer Arbeit gemacht. In manchen Wahlkreisen sind noch keine Kandidaten gewählt. Die Listenparteitage müssen alle vorgezogen werden. Januar ist machbar. Aber in der Adventszeit? – Darauf ist kaum jemand vorbereitet.

- Mitarbeiter der Städte dürften in der Weihnachtszeit wahrscheinlich auf Urlaub verzichten oder Überstunden machen müssen, da natürlich sechs Wochen vor der Wahl Briefwahl beantragt werden kann.

- Das wäre machbar. Aber die Notsituation, die den Präsidenten dazu ermächtigt, den Bundestag vorzeitig aufzulösen, würde dadurch erst geschaffen.

- Fazit: Auch eine Minderheitsregierung kann vorübergehend sachbezogen arbeiten. Sozialdemokraten können das.

 

27.10.2024 in Gemeindenachrichten von SPD Trossingen

Das Ratsinformationssystem

 

"Mit der Möglichkeit, sich rund um die Uhr online über die Kommunalpolitik der Stadt Trossingen informieren zu können, werden demokratische Prozesse und Entscheidungsfindungen transparenter. Mit dem Ratsinformationssystem sind die Sitzungstermine der Gremien inklusive Tagesordnung abrufbar. Sitzungsvorlagen können online abgerufen werden. Auch vergangene Sitzungen und Sitzungsinhalte können recherchiert werden."

[Quelle: Stadt Trossingen unter https://www.trossingen.de/buerger-stadt/kommunalpolitik/gemeinderat-trossingen/ratsinformationssystem]

 

27.10.2024 in Gemeindenachrichten von SPD Trossingen

Besuch bei der islamischen Gemeinde Spaichingen, SPD-Ortsverein besichtigt die Fatih-Moschee

 

Freundlich wurde die Besuchergruppe des SPD-Ortsvereins Trossingen in
der Spaichinger Moschee empfangen. Der Vorsitzende des Vereins mit
800 Mitglieder Zekerya Sahin, die Religionsbeauftragte Merve Güven und
der Iman Oguz Akdemir gestalteten die Führung. Der Besuch führte in
den großen Gebetsraum, dessen schöne und helle Gestaltung die Gäste
beeindruckten. Der Bildschirm im Gebetsraum zeigt die Uhrzeiten für die
fünf täglichen Gebete. Die Raumeinteilung legt vorne die Orte für die
Predigt des Imams und der prächtige Teppich die Plätze für die Gläubigen
fest. Die Predigt wird für alle sichtbar auf Deutsch an die Wand projiziert.
Männer und Frauen beten getrennt. Auch die weiteren Räume sind zwar
identisch, aber geschlechtergetrennt. Anfangs waren auch in Spaichingen
die Musliminnen nicht sichtbar. Heute sind die Frauen sehr aktiv und
gestalten das Vereinsleben als auch die Feste mit. Der
Versammlungsraum der Männer erinnert an ein Vereinsheim. Mit
Bildschirm, Kicker, Fototapete und bequemen Sofas bietet er die
Gelegenheit sich in entspannter Atmosphäre aufzuhalten, sich zu
unterhalten, miteinander zu spielen und Tee zu trinken. Circa 180 Kinder
erhalten Samstag und sonntags Religionsunterricht und sonntags findet
die Kindermoschee statt. Von außen ist das große Moscheegebäude an
der Hauptstraße eindeutig als Moschee zu erkennen, das Minarett ist aber
sehr zurückhaltend und niedrig an der Rückseite platziert.

Nach dem Rundgang wurde zu Tee und Gebäck eingeladen und die
Gesprächsrunde eröffnet. Die Spaichinger islamische Gemeinde ist mit
den Türkei verbunden. Über DITIB wird alle fünf Jahre ein neuer Imam
sowie eine neue Religionsbeauftragte in die Moschee entsandt. Die
Gemeinde zeichnet sich durch großes Engagement aus. Sowohl für die
Erdbebenopfer in der Türkei, als auch für die Ukraine wurde und wird
gesammelt. Der Verein beteiligt sich am Spaichinger Stadtleben durch die
aktive Teilnahme an Festen und Märkten und an der Spaichinger
Kehrwoche. Die Hauptaufgabe der Moscheegemeinde ist aber die
Durchführung von Bestattungen, die Unterrichtung der Kinder, die
Betreuung der Älteren und die Organisation von Pilgerfahrten. Frau Merve
Güven stellte ihr Angebot für Frauen und Mädchen ab 4 Jahren dar, die
Gesprächsrunde für Frauen sowie die Betreuung älterer Frauen. Ihr
Anliegen ist es, religiöse Fragen zu beantworten.
Das Themenspektrum war groß und durchaus kritisch, aber kein Thema
wurde ausgeklammert. Es konnte intensiv, oft kontrovers aber immer
respektvoll diskutiert werden.

 

[28.09.2024]
Mirko Witkowski bewirbt sich als Bundestagskandidat.
[24.09.2024]
Grundsteuer ab 01.01.2025.
[30.08.2024]
Kids & Teenager Börse am 28. September 2024.
[28.08.2024]
Wahlergebnis der Gemeinderatswahl Trossingen.
[28.08.2024]
Mitglieder des Gemeinderats 2024 - 2029 in Trossingen.

Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

07.02.2025, 18:00 Uhr SPD-Stammtisch
Interessierte sind jederzeit herzlich willkommen. Achtung: der Termin könnte kurzfristig verschoben werden …

14.03.2025, 18:00 Uhr SPD-Stammtisch
Interessierte sind jederzeit herzlich willkommen. Achtung: der Termin könnte kurzfristig verschoben werden …

04.04.2025, 18:00 Uhr SPD-Stammtisch
Interessierte sind jederzeit herzlich willkommen. Achtung: der Termin könnte kurzfristig verschoben werden …

Alle Termine

DER ORTSVEREIN AUF FACEBOOK

Besucherzahlen

Besucher:308403
Heute:396
Online:1

Downloads

Bundestagswahl

Dokumente